Inhalt: Die Oslo-Abkommen

Fortsetzung | guter externer Artikel

Osloer Prinzipienerklärung Kurzfassung 13.9. 1993 in Washington unterzeichnet "historischer" Händedruck zwischen Yitzhak Rabin und Yassir Arafat - man will Zusammenarbeiten in den von Israel 1967 besetzten Gebieten soll eine palästinensische Selbstverwaltung aufgebaut werden fünfjährige Übergangsphase - Abschluss der Selbstverwaltung im September 1998 vgl. Camp David II es sollten in Zukunft sogenannte "Endstatusverhandlungen" (final status talks) aufgenommen werden Chronologie der Ereignisse

Ursprünge

• In der Nähe von Oslo fanden seit Januar 1993 Verhandlungen unter höchster Geheimhaltungsstufe statt - selbst die USA wurden nicht informiert!
• Im August wird US-Aussenminister Warren Christopher eingeweiht, vor der Unterzeichnung in Washington müssen sich Israel und PLO gegenseitig anerkennen, was am 9. September geschieht
• Ziel: gerechter und dauerhafter Frieden
  

Probleme

• Die wichtigsten Probleme werden ausgeklammert:
• Jerusalemfrage
• Flüchtlingsfrage
• PLO will unabhängigen Nationalstaat - Selbstverwaltung nur als Beginn
• keine gleichwertigen Verhandlungspartner
• Israel in der Rolle des Besatzers, des "Starken", eines Staates, der sich in Bezug auf die Palästinenser nicht ans Völkerrecht hält
• PLO als Vertretung eines besetzten Gebiets, das vorerst keine staatliche Infrastruktur besitzt (1996: Wahlen; insgesamt aber autokratisches und bürokratisches Regime, Korruption, aber auch fast komplette wirtschaftliche Abhängigkeit von Israel)
• Interpretation des Abkommens wird verschieden gehandhabt
• ein "fortschrittlicher" Araber über Oslo  

• Noam Chomsky:(Haben, S. 193f.) 1996 "Das Westjordanland, das Gegenstand des Oslo-II-Abkommens vom 28. September 1995 war, wurde in vier Teile aufgeteilt. Einer dieser Teile steht vollständig unter israelischer Kontrolle. Er macht 70% aus. Ein weiterer Teil, die Gemeindegebiete von einem halben Dutzend Städten, geht in palästinensische Verwaltung über. Das sind 2 %. Der Rest, etwa 28% besteht aus etwa hundert isolierten, von den von Israel kontrollierten 70% eingeschlossenen Sektoren; diese Gebiete bekommen lokale Autonomie unter genereller israelischer Kontrolle. ... Unter diesen Bedingungen davon zu reden, dass Israel sich aus dem Westjordanland zurückzieht, ist lächerlich. Noch absurder wird es, wenn man sich die weiteren Bedingungen ansieht. Israel behält das Vetorecht über die gesamte Gesetzgebung, die von Palästinensern in irgendeinem der Gebiete, wo sie eine gewisse lokale Autonomie haben, verabschiedet wird. ... Und es übergeht vollständig die Beschlüsse des Sicherheitsrats und praktisch jeder Regierung der ganzen Welt, denen zufolge die israelischen Siedlungen illegal sind und Israel keine Hoheitsrechte in den besetzten Gebieten hat. All das wird übergangen. Die Palästinensische Nationalbehörde dagegen ist bereit, zu akzeptieren, dass Israel im Westjordanland Hoheitsrechte hat, und dass das, was Israel tut, legal und legitim ist."
  

• Für Peter Scholl Latour scheinen diese arabischen Zusagen höchst zweifelhaft und taktisch - z.B. "Der gläubige Mohammedaner gehorcht durchaus nicht den Wahnvorstellungen fundamentalistischer Extremisten, wenn er den Gedanken eines dauerhaften Friedens mit Ungläubigen - zumal wenn diese einen Teil des früheren Dar-ul-Islam militärisch besetzt halten - weit von sich weist und als "unislamisch", ja "gottesfeindlich" verwirft. Beim "historischen Händedruck" im Rosengarten des Weissen Hauses von Washington zwischen Yassir Arafat und Itzhak Rabin ist bei den meisten Kommentatoren die Illusion aufgekommen, der Frieden im Heiligen Land sei nunmehr in Reichweite. Mitnichten! Der Islam erlaubt lediglich eine temporäre Unterbrechung der Feindseligkeiten, eine "hudna" oder eine "muwada'a", und zwar - wie Pohl schreibt - "als taktisches Mittel bei politischer Schwäche des Islam-Gebietes, während bei Stärke der Kampf und die Aufkündigung der Übereinkunft zur Pflicht wird."

Camp David - Fortsetzung

Entwicklung 1993 bis heute