Inhalt: UNO / Abrüstungsverträge

- 1945: 51 Siegerstaaten gründen
UNO - bis 1986 159 Mitglieder - 2002 nur 2 Staaten sind nicht-Mitglieder:
Der Vatikan und die Schweiz
- Erste Vollversammlung auf
Long Island: 23.10.-16.12. 1946
- Vollversammlung - jedes Mitglied
hat eine Stimme - nur Empfehlungen; in wichtigen Fällen Zweidrittelmehrheit
vonnöten
- Weltsicherheitsrat - 11 Mitglieder,
5 ständige (China, F, GB, UdSSR, USA)
- Grossmächte haben Vetorecht
(eingebracht durch SU) - massive Schwächung, da SU und US selten einer
Meinung waren...
- Problem im Korekrieg - SU
unterstützt Nordkoreanern, Amerikaner kämpfen unter Schutz der
UNO gegen Nordkorea - SU boykottierte zu diesem Zeitpunkt Sitzungen der UN
- konnte damit kein Veto einlegen...
- Sicherheitsrat kann Sanktionen
erlassen und militärische Eingriffe beschliessen - im Gegensatz zum
Völkerbund erhält die UNO damit Möglichkeiten, fehlbare Staaten
zu bestrafen - Grossmächte übernehmen die Rolle von "Weltpolizisten"
(bes. USA)
- 1948: Völkermord wird
als Verbrechen im Sinne des Völkerrechts geahndet
- 1950: internationale Deklaration
der Menschenrechte
- oftmals Friedens- oder Waffenstillstandsvermittlung
- 1956: Vermittlung in der
Suezkrise
- 1960: Kongo (Lumumba, Sezession
Katangas)
- 1964: UNO schickt Friedenstruppe
nach Zypern
- 1966: Konventionen über
die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte
- 1967: Nahostresolution
- 1971: China --> UN
- 1973: BRD und DDR -->
UN
Abrüstungsverträge
vgl. auch hier
- 1955: Genfer Gipfelkonferenz
- befasst sich mit atomarer Abrüstung und bewirkt beiderseitige Truppenreduzierungen
- 1962: Vertrag zur friedlichen
Erforschung des Weltraums
- 1963: Abkommen über
teilweise Beendigung der Kernwaffenversuche in der Atmosphäre, im Weltraum
und unter Wasser
- 1968: Vertrag über Nichtverbreitung
von Kernwaffen
- 1972: Vertrag über das
Verbot der Entwicklung, Herstellung und Lagerung bakteriologischer (biologischer)
und Toxin-Waffen sowie über die Vernichtung solcher Waffen
- 1972: SALTI: Festlegung der
Anzahl Interkontinentalraketen - Gleichgewicht zwischen US und SU wird
angestrebt
Nichtmilitärisches
- diverse Sonderorganisationen
z.B.
- UNESCO: Kulturerbe
- IMF: Währungsfonds
- WHO: Gesundheitsorganisation
- Friedenstruppen
- besonders erfolgreich bei
Betreuung von Flüchtlingen, humanitären Aktionen, Hilfe bei Seuchen,
Naturkatastrophen etc.
- Entwicklungshilfe
- Länder der "Dritten
Welt" sind in der Vollversammlung bei weitem in der Mehrheit
- "Die Vereinten Nationen stellen
so etwas wie ein Forum des öffentlichen Gewissens dar, das humanitäre
und rechtliche Normen diskutiert, beschliesst und in ihrer Anwendung kontrolliert.
Die Vollversammlung hat 1948 eine "Allgemeine Erklärung der Menschenrechte"
verabschiedet und später eine Kommission eingesetzt, die Verletzungen
der Menschenrechte untersucht und rügt. Sie hat Rassendiskriminierung
(1963) und Apartheid (1973) verurteilt, die Abschaffung des Kolonialismus
verlangt (1960), zum Umweltschutz aufgerufen (1972), eine "Charta der wirtschaftlichen
Rechte und Pflichten der Staaten" beschlossen (1974), politische und soziale
Menschenrechte proklamiert (1977). Zur Durchführung solcher Beschlüsse
verpflichten sich nur die Staaten, die ihnen zugestimmt haben, und auch sie
können, wenn sie davon abweichen, nur moralisch, nicht rechtswirksam
belangt werden."